Schlagwort: Wirtschaftspolitik

16. Dezember 2011  Positionen

Löhne rauf, Krise stoppen (März 2012)
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Für 2012 sind sich alle Wirtschaftsforschungsinstitute einig: Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland wird deutlich zurückgehen. Im letzten Quartal 2011 gab es bereits einen Rückgang um 0,25 Prozent. Alles spricht dafür, dass es zu einer Rezession kommt. Die Frage ist nur noch: Wie tief und wie lang wird sie sein?

Der Pessimismus gründet sich in dem absehbaren Rückgang bei den Exporten. Die wirtschaftliche Entwicklung 2012 wird maßgeblich von der Binnennachfrage und vor allem von den Lohnsteigerungen abhängen. Die Tarifrunde im Frühjahr hat entscheidende Bedeutung. Vor allem für die Beschäftigen des öffentlichen Dienstes in den Kommunen und beim Bund, der Metall- und Elektroindustrie, der chemischen Industrie werden Lohnverhandlungen geführt. Sechs Millionen Kolleginnen und Kollegen sind unmittelbar betroffen.

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Wird Italien zum Schicksal des Euros? (April 2012)
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Die Krise ist zurück. Mit einer Billion Euro wurden die Banken zwischen Dezember 2011 und Februar 2012 von der Europäischen Zentralbank (EZB) vollgepumpt. Das hat die Situation für zwei Monate beruhigt. Jetzt steigt die Zinsfieberkurve für Italien und Spanien wieder deutlich an. Dreijährige Kredite sind für den italienischen Staat im Vergleich zum Januar um 40 Prozent teurer geworden.

Geht das so weiter, dann muss Italien irgendwann unter den Rettungsschirm. Der ist aber für die drittgrößte Wirtschaft der Eurozone zu klein. Um Italien und Spanien abzudecken, müsste er auf 1,5 Billionen Euro aufgeblasen werden. Das deutsche Haftungsrisiko erreicht dann den Wert von zwei kompletten Bundeshaushalten. Das ist politisch nicht mehr durchsetzbar. Italien wird deshalb zum Schicksal des Euros.

„Die Würde der Menschen muss wieder geschützt werden!“ – Oskar Lafontaine zu Gast in Mannheim

15. Dezember 2011  Allgemeines

Die Schuldenkrise der europäischen Staaten in Wahrheit eine Bankenkrise, die Krisenpolitik der Bundesregierung  desaströs und die Ergebnisse des EU-Krisengipfels verheerend – bei seinem Besuch im „Capitol“ in Mannheim fand der frühere LINKE-Vorsitzende Oskar Lafontaine klare Worte zu den politischen Entwicklungen in Deutschland und Europa. Auf Einladung des Mannheimer Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Michael Schlecht, war Lafontaine für die erkrankte Sahra Wagenknecht eingesprungen und vermochte durch seine gewohnt kraftvolle Rhetorik selbst komplexe, wirtschaftliche Zusammenhänge ebenso verständlich wie umfassend darzustellen.

Vor über 400 Gästen im „Capitol“ begrüßte Schlecht zunächst eine Reihe von DiskutantInnen, die den ZuhörerInnen einen ausführlichen Einblick in ihre ganz persönlichen Schicksale und Erfahrungen geben konnten. Eine 29-jährige Hotelfachfrau berichtete von ihrem beruflichen Werdegang, der bislang geprägt war von befristeten Arbeitsverträgen, Niedriglöhnen und ungeregelten Arbeitszeiten. Während ihrer Zeit bei einer großen Fastfood-Kette erlebte sie am eigenen Leib, wie insbesondere Frauen von Arbeitgebern diskriminiert, Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt und Tarifverträge umgangen werden. Diese Erfahrung bestätigte auch Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten : So lagerten beispielsweise Hotels einen zunehmenden Teil der hoteleigenen Aufgaben an externe Dienstleister aus, die nicht an die branchenüblichen Tarifverträge gebunden sind. Ganzen Beitrag lesen »

Explodiert der Euro-Vulkan?

12. Dezember 2011  Kommentare
kommentar

Der Euro ist wie ein Vulkan. Im Inneren brodelt und brutzelt es. Durch einige Spalten entweicht Dampf und Lava zischt heraus.

Während der Vulkan immer bedrohlicher wird, feiert Merkel gemeinsam mit ihrem französischen Helfer Sarkozy ihren „EU-Gipfelerfolg“. Merkozy haben den  EU-Staaten einen rigiden Schuldenabbau aufgezwungen. Verschärfte Haushaltskontrollen, automatische Sanktionen und nationale Schuldenbremsen, das soll das Rezept sein, um wieder Vertrauen bei den „Finanzinvestoren“ zu gewinnen. Faktisch will Merkel über den Schuldenabbau die Agenda 2010 in die EU exportieren. Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Ganzen Beitrag lesen »

Aufschwung ist Aufschwung der Profite

25. November 2010  Multimedia

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle reden vom Aufschwung; das hört man auch hier. Viele Menschen stellen aber vollkommen ernüchtert fest, dass ihr Lohn nach wie vor XS ist und zum Teil eher noch sinkt. Es ist kein Wunder, dass vor diesem Hintergrund viele stinksauer sind, weil ihnen etwas vorgespiegelt wird, was mit ihrer Realität überhaupt nichts zu tun hat. Ganzen Beitrag lesen »

Vortrag auf dem regionalen Programmkonvent in Erlangen

18. September 2010  Multimedia

Am 18.09.2010 fand in Erlangen der regionale Programmkonvent der Landesverbände Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Thüringen in Erlangen statt. Dort wurde der Entwurf zum künftigen Parteiprogramm der LINKEN.

Michael Schlecht sprach zum Wirtschaftskonzept des neuen Programmentwurfs.

Hier der Vortrag zum nachhören:

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Vortrag in Lörrach “Milliarden für die Zocker die Zeche für das Volk”

22. Juli 2010  Multimedia

Am 21. Juli 2010 hielt Michael Schlecht einen auf Einladung der LINKEN Lörrach einen Vortrag unter der Überschrift “Milliarden für die Zocker – Die Zeche für das Volk”.

Der Vortrag kann hier in ganzer Länge angehört werden:

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Videostatement zu Griechenlandhilfen und deutscher Wirtschaftspolitik

22. Juni 2010  Multimedia

Aufgenommen am Rande einer Verstaltung der LINKEN Frankfurt am Main am 21.06.2010. Vielen Dank an die Medien AG der LINKEN Frankfurt!

Bundestagsdebatte zur deutschen Wirtschaftspolitik vom 23.04.2010: Zwischenfrage von Michael Schlecht (DIE LINKE.) an Dr. Joachim Pfeiffer (CDU/CSU)

24. April 2010  Multimedia

Soll Griechenland von Deutschland gezwungen werden den hiesigen Sozialabbau der letzten Jahre auch dort zu vollziehen? Ja, so die CDU. Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, also Senkung der Lohnkosten, soll weiter das Hauptziel deutscher und Europäischer Wirtschaftspolitik sein.