Schlagwort: Schulden

Explodiert der Euro-Vulkan?

12. Dezember 2011  Kommentare
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Der Euro ist wie ein Vulkan. Im Inneren brodelt und brutzelt es. Durch einige Spalten entweicht Dampf und Lava zischt heraus.

Während der Vulkan immer bedrohlicher wird, feiert Merkel gemeinsam mit ihrem französischen Helfer Sarkozy ihren „EU-Gipfelerfolg“. Merkozy haben den  EU-Staaten einen rigiden Schuldenabbau aufgezwungen. Verschärfte Haushaltskontrollen, automatische Sanktionen und nationale Schuldenbremsen, das soll das Rezept sein, um wieder Vertrauen bei den „Finanzinvestoren“ zu gewinnen. Faktisch will Merkel über den Schuldenabbau die Agenda 2010 in die EU exportieren. Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Ganzen Beitrag lesen »

Staatsfinanzen stärken – Steuerkonzept DIE LINKE

07. März 2011  Kommentare

Die Ebbe in den öffentlichen Kassen muss beendet werden. Damit endlich Geld auch für eine bessere Erziehung und Bildung unserer Kinder da ist. Vor allem für mehr pädagogisches Personal. Damit ein sanktionsfreies Grundeinkommen von 500 Euro und weitere soziale Reformen solide finanziert werden können. Schließlich erfordert das linke Zukunftsprogramm, mit dem zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, finanzielle Mittel.

Deshalb brauchen wir eine radikale Umkehr in der Steuerpolitik, eine massive Umverteilung von oben nach unten. Der Parteivorstand DIE LINKE hat hierzu Ende Januar 2011 sein überarbeitetes Steuerkonzept vorgelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Depression essen Staatsfinanzen auf

05. Mai 2010  Presseerklärungen

“Die Bevölkerung zahlt, die Schulden explodieren”, kommentiert Michael Schlecht die Konjunkturprognose der EU-Kommission und fordert ein drittes Konjunkturpaket sowie eine Millionärssteuer in Deutschland. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

“Europa droht eine zweite Wirtschaftskrise. Die Sparprogramme für Griechenland und weitere Euro-Staaten treffen die Mehrheit der Bevölkerung. Das Steuerdumping zugunsten von Unternehmen und Reichen geht indes weiter. Dies wird Euro-Staaten in die Rezession drücken und die Schulden erhöhen.

DIE LINKE fordert eine Belebung der deutschen Wirtschaft durch einen Mindestlohn von 10 Euro sowie öffentliche Zukunftsinvestitionen in Bildung, Verkehr und die Energiewende im Umfang von 100 Milliarden Euro jährlich. Deutschland braucht die Vermögenssteuer als Millionärssteuer, um dies zu finanzieren. Die EU braucht Mindeststeuern für Unternehmen, hohe Einkommen und Vermögen. Das ist der beste Beitrag zum Schuldenabbau – hier und in Europa.”

Kommentar: Griechisch – deutsche Tragödie

27. April 2010  Kommentare

Jetzt wollen die “Pleite-Griechen” (Bildzeitung) doch “unser” Geld. Ist Griechenland aber wirklich pleite? Nein. Das Land könnte auch die nächsten Umschuldungen alleine stemmen. Allerdings zu Wucherzinsen in Höhe von rund zehn Prozent. Diese Zinszahlungen würden die Staatsschulden weiter in die Höhe treiben.

Die Verschuldung Griechenlands ist im Vergleich mit Irland, den USA, Großbritannien und Japan nicht außergewöhnlich hoch. Jedoch hat die griechische Buchhaltung ursprünglich die Neuverschuldung 2009 mit 3,7 Prozent des Bruttoinlandproduktes ausgewiesen, mittlerweile liegt sie bei rund 14 Prozent. Das war der Nährboden für die Spekulation. Sie wurde angeheizt durch die unklare Haltung der deutschen Regierung. Deshalb die jetzigen Wucherzinsen.

Griechenland hat das mit EU und IWF verabredete Kreditpaket beantragt. 15 Milliarden Euro soll der IWF mit höchstens 3,4 Prozent Zinsen bereitstellen. Die EU bringt weitere 30 Milliarden Euro auf, zu fünf Prozent Zinsen. Deutschland soll einen Kreditanteil von 8,4 Milliarden übernehmen. Und ein knackiges Geschäft machen. Wenn Deutschland sich mit rund drei Prozent refinanziert, würden jährlich mindestens 150 Millionen in die deutsche Staatskasse fließen. Gleichwohl verkündet nicht nur die Bildzeitung: “Zahlen wird das auch der deutsche Steuerzahler”. Ganzen Beitrag lesen »