Schlagwort: Positionspapier
Wirtschaftspolitik aktuell:
Aufschwung XL oder Strohfeuer (Oktober 2010)
Wirtschaftsminister Brüderle redet vom „XL-Boom“ und jubelt: „Der Aufschwung ist da, und zwar mit voller Kraft.“ Und BILD feiert den „Germany Superstar“. Sicher, kaum ein entwickeltes Industrieland hatte im ersten halben Jahr ein so hohes Wachstum wie Deutschland. Und es wäre schön, wenn es so weiter ginge.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Deutschland 2009 wie kaum ein anderes vergleichbares Land mit minus 4,7 Prozent beim Wirtschaftswachstum eingebrochen war. Mit dem jetzigen Wachstum ist das Produktionsniveau von 2008 noch nicht wieder erreicht. Die entscheidende Frage ist, ob die starke Erholung im ersten halben Jahr nur ein konjunkturelles Strohfeuer, oder der Startschuss für langfristig höhere Wachstumsraten war. Die Regierung geht von letzterem aus. Sie hat das Ende der Krise ausgerufen und will spätestens zum 1. Januar 2011 aus den konjunkturstützenden Maßnahmen aussteigen.
Download: Aufschwung XL oder Strohfeuer? (PDF, 585KB)
Download: Powerpoint-Präsentation Aufschwung XL oder Strohfeuer? (PPTX, ca. 550KB)
Tags: Aufschwung, Binnennachfrage, Brüderle, Exportwirtschaft, Konjunkturprognose, konjunkturprogramm, lohnpolitik, Positionspapier, Strohfeuer
Keine Kommentare »
Wirtschaftspolitik aktuell:
Der Euro brennt (Mai 2010)
Am Freitag den 21. Mai 2010 hat die Bundesregierung den deutschen Anteil des Euro-Rettungspaketes in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro im Bundestag und Bundesrat durchgedrückt. Damit wurden in zwei Sitzungswochen hintereinander im beschleunigten Verfahren, getrieben von den Finanzmärkten massive Hilfen beschlossen. DIE LINKE hat dem widersprochen und das Gesetz der Bundesregierung abgelehnt.
Der Hintergrund: Der Euro brennt, letztlich geht es um die Zukunft Europas.
Lesen sie hierzu das von mir herausgegebene Papier:
Tags: Agenda 2010, Der Euro brennt, EU, Euro, Finanzmärkte, Griechenland, Merkel, Positionspapier, Rettungspaket, Schuldenkrise, Spekulanten
2 Kommentare »
Die Krise in Griechenland hält Europa in Atem. BILD und STERN lästern über die “faulen Griechen”. Die sozialen Leistungen in Griechenland seien zu hoch, der griechische Staat zu fett. Das sind Märchen.
Mein neues Hintergrundpapier beleuchtet die wahren Hintergründe und Ursachen der griechischen Tragödie. Die deutschen Billiglöhne, das griechische Steuerdumping und die Spekulanten gefährden den Zusammenhalt der Euro-Zone. DIE LINKE. fordert ein Ende des deutschen Lohndumpings und eine Reform der Eurozone. Unsere Kritik bekommt auch international immer mehr prominente Unterstützung, zuletzt von der französischen Finanzministerin Christine Lagarde.
Mein Positionspapier “Griechisch-deutsche Tragödie” kann hier heruntergeladen werden:
Die dort verwendeten Charts können hier separat als Powerpoint-Präsentation geladen werden:
Tags: Ackermann, außenwirtschaftlicher Stabilitätspakt, Billiglöhne, CDS, Credit Default Swaps, Euro, Euro-Anleihen, europa, Eurostat, Eurozone, Exportjunkie, Exportüberschuss, EZB, Goldman Sachs, Griechenland, Hartz IV, Lohndumping, mindestlohn, PIGS, Positionspapier, Sozialstaat, Steuerdumping, Wachstum, Wirtschaftskrise, Zocker
Keine Kommentare »
Die Wirtschaftskrise ist nicht vorbei. Das Ende der Kurzarbeit wird die Arbeitslosigkeit erhöhen. Die Menschen werden weniger im Geldbeutel haben. Die Kreditklemme spitzt sich zu, weil Banken wieder zocken. Woher sollen Wachstum und Investitionen also kommen?
Die Bundesregierung setzt auf alte Rezepte. Sie will die Exporte ankurbeln. Aber die Welt hat sich aber seit der Wirtschafts- und Finanzkrise dramatisch verändert. Die weltweiten Konjunkturprogramme laufen bald aus. Die USA und einige Länder der Eurozone, z.B. Griechenland, sind überschuldet. Deutschland hat sie durch seine Billiglöhne in die Knie gezwungen.
Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, analysiert die wirtschaftliche Situation. Er meint wir werden nur “stärker aus der Krise rauskommen, als wir reingegangen sind” (Bundeskanzlerin Merkel) wenn es der Mehrheit der Bevölkerung besser geht. Wir brauchen Mindestlöhne, ein Zukunftsprogramm für 2 Millionen neue Jobs sowie eine gerechte Steuerpolitik.
Mehr dazu:
Dieser Text kann beliebig weiterverbreitet werden.
Tags: Ackermann, Arbeitslosigkeit, Billiglöhne, Euro, Exportjunkie, Exportüberschuss, Exportwirtschaft, Griechenland, Hartz IV, Konjunktur, Kreditklemme, krise, Kurzarbeit, Lohndumping, lohnpolitik, millionärsteuer, mindestlohn, Positionspapier, Reallöhne, Verstaatlichung, Wachstum, Wirtschaftskrise, Zombiebanken, zukunftsprogramm
Keine Kommentare »
Auf einer Pressekonferenz am 12.10.2009 stellte ich zusammen mit den Landessprechern der LINKEN Baden-Württemberg, Bernd Riexinger und Bernhard Strasdeit, ein neues Positionspapier vor. DIE LINKE fordert darin einen Schutzschirm für die Menschen im Ländle. Um den Folgen der Krise zu entgegnen, braucht unser Land einen Finanzschutzschirm und ein Zukunftsinvestitionsprogramm. Diese sollen gemeinsam ein Investitionsvolumen von 10 Mrd. Euro umfassen. Im Kern geht dabei um die Rettung der industriellen Kerne, sowie den Erhalt und die Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge.
Hier folgt nun der Inhalt des Papiers. Anbei ist auch eine kopierfertige Version als PDF-Datei zum weiter verbreiten.
Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Daseinsvorsorge, DIE LINKE, konjunkturprogramm, Kreditklemme, Positionspapier, schutzschirm, zukunftsprogramm
Keine Kommentare »
Der Absturz der wirtschaftlichen Entwicklung ist seit dem Frühsommer vorerst gestoppt. Das Risiko einer weiteren Talfahrt ist jedoch groß, allein schon weil die Finanzkrise längst nicht ausgestanden ist. In jedem Fall droht jetzt massiver Arbeitsplatzverlust, vor allem in den Regionen mit starker Exportindustrie. Und es droht eine deutliche Verschärfung der Kreditklemme. Bei knapp 40 Prozent der Insolvenzen im ersten Halbjahr 2009 ist die Kreditverweigerung der Banken das zentrale Problem.
DIE LINKE wird von der Regierung fordern, dass sie endlich auf die Kreditvergabe der Banken Einfluss nimmt. Dazu gehört, die Banken unter staatliche Kontrolle zu stellen bis hin zur Vergesellschaftung. Mithilfe eines staatlichen Fonds sollen auch direkte Kredite und Hilfen möglich sein. Dabei muss Beschäftigung gesichert und die Mitbestimmungsrechte von Belegschaften und Gewerkschaften ausgeweitet werden. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Einkommenssteuer, Kreditklemme, krise, Kurzarbeit, Linksfraktion, millionärsteuer, mindestlohn, Positionspapier, zukunftsprogramm
Keine Kommentare »
Heute veröffentlichte Michael Schlecht ein neues Positionspapier zur Forderung der LINKEN nach einem Mindeslohn von 10 Euro die Stunde.
In dem Papier heißt es: “DIE LINKE will den gesetzlichen Mindestlohn. Schon seit Jahren treten wir dafür ein. Ohne Wenn und Aber. In Frankreich beträgt der Mindestlohn 8,82 Euro und in Luxemburg 9,49 Euro. Deutschland ist ein reiches und vor allem hochproduktives Land. Deshalb ist ein Mindestlohn von 10 Euro auch möglich! Das Statistische Bundesamt meldet vor Kurzem, dass die Niedriglohnschwelle bei 9,85 Euro liegt. DIE LINKE meint: Auch deshalb muss das Ziel ein Mindestlohn von 10 Euro sein.”
Das 4-seitige Papier kann hier heruntergeladen werden:
Tags: DIE LINKE, mindestlohn, Positionspapier
1 Kommentar »
Bis 6000 Euro Monatseinkommen entlasten, darüber belasten
Union und FDP versprechen den Bürgerinnen und Bürgern Steuersenkungen. Faktisch wollen sie die Ausplünderung des Staates fortsetzen. Ohnehin ist ein Haushaltsdefizit von 300 bis 400 Milliarden Euro bis 2013 zu befürchten. Der Druck zu Leistungsbeschneidungen, zu einem Sozialabbau in bislang noch nicht gekannter Dimension, wird mit Steuergeschenken nur noch weiter gesteigert.
Union und besonders die FDP wollen vor allem Reiche weiter massiv entlasten. Als ob die Steuergeschenke von rund 400 Milliarden Euro in den letzten zehn Jahren noch nicht genug gewesen sind. Allein aufgrund der Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent werden Einkommensmillionäre Jahr für Jahr 100.000 Euro geschenkt. Über zehn Milliarden Euro fehlen dadurch für Aufgaben des Staates. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Einkommenssteuer, Positionspapier, Steuern
Keine Kommentare »
