“Die Gefahr einer Rezession ist real, darüber darf das Wirtschaftswachstum von 3,0 Prozent im vergangenen Jahr nicht hinwegtäuschen. Ob es tatsächlich zu einem Einbruch kommt, hängt davon ab, ob es gelingt, massive Lohnerhöhungen und ein Zukunftsprogramm durchzusetzen”, kommentiert Michael Schlecht die aktuellen Daten des Statistischen Bundesamtes zur wirtschaftlichen Entwicklung 2011. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
“Das durchaus beachtliche Wirtschaftswachstum von 3,0 Prozent im gesamten Jahr 2011 verstellt den Blick auf die Realitäten. Ganzen Beitrag lesen »
Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, erklärt zum heute vorgestellten 4-Punkte-Plan des DGB für einen Kurswechsel in Europa:
Um die Krise zu stoppen, muss die EZB für eine direkte Finanzierung der Staaten bereit stehen. Diese auch von der LINKEN geteilte Forderung des DGB ist ausdrücklich zu begrüßen. Ganzen Beitrag lesen »
“Die 50.000 Beschäftigten der Telekom und ihre Familien sollen sich die Dividendenrendite für die Aktionäre vom Mund absparen”, kommentiert Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE, den Abbruch der Tarifgespräche zwischen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und den Arbeitgebern. Schlecht erklärt:
Das Angebot von jährlich 1,08 Prozent mehr Lohn bei einer Preissteigerung von aktuell zwei Prozent mit steigender Tendenz bedeutet weniger Konsum von Dingen des täglichen Lebens. Es sollen diejenigen kürzer treten, die als Arbeitnehmer die Erträge des Konzerns erarbeiten. Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und Provokation, denn gleichzeitig zahlt die Telekom ihren Aktionären eine Dividendenrendite von knapp acht Prozent jährlich. Der Abbruch der Gespräche durch ver.di ist deshalb mehr als verständlich.
DIE LINKE unterstützt die ver.di-Forderung nach einer Lohnerhöhung von 6,5 Prozent. Außerdem sind politisch die Rahmenbedingungen für Gewerkschaften und Arbeitnehmer zu verbessern. DIE LINKE fordert deshalb einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn sowie die Erleichterung von Allgemeinverbindlichkeitserklärungen von Tarifverträgen.
Mit der Debatte um die Wirtschaftsregierung ist das zentrale Problem der aktuellen Krise Europas endlich auf dem Tisch. Es sind die außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte!
Nach langer Verweigerung will Merkel jetzt gemeinsam mit Sarkozy eine europäische Wirtschaftsregierung. Es sollen die nationalen Wirtschaften miteinander abgestimmt und die außenwirtschaftlichen Ungleichgewichte abgebaut werden. Diese bestehen jedoch vor allem in einem Ungleichgewicht Deutschlands gegenüber den meisten anderen europäischen Staaten, vor allem den Südstaaten. Ganzen Beitrag lesen »
Letzte Woche haben wir es wieder einmal erlebt: Bei der Präsentation des Jahreswirtschaftsberichtes jubelte Wirtschaftsminister Brüderle über den „XL-Boom“. Viele Menschen fragen sich: „Und was habe ich davon?“
Der Aufschwung ist vor allem ein Aufschwung der Profite. Die Unternehmer haben 2010 ein Plus von mehr als 13 Prozent eingesackt. Die Herren der Dax-Konzerne legen im gesamten Jahr sogar einen Anstieg um satte 210 Prozent hin!
Den Beschäftigen steht gerade einmal ein Plus von 2,2 Prozent ins Haus. Zieht man davon die Preissteigerung von 1,8 Prozent ab, bleiben mickerige 0,4 Prozent übrig. Dieses Plus gibt es nur, weil wegen des Rückgangs der Kurzarbeit mehr Stunden gearbeitet wurde. In Stundenlöhnen gerechnet gab es nur einen „Zuwachs“ von 0,1 Prozent; nach Abzug der Preissteigerung errechnet sich eine Lohnsenkung um 1,7 Prozent! Ganzen Beitrag lesen »
Michael Schlecht von den Linken stellt sich gegen die Regierung und plädiert für höhere Löhne
Berlin – Er war durchaus ein besonderer Gast: Michael Schlecht, 59 Jahre alt, seit 2009 Bundestagsabgeordneter und Chefvolkswirt der Links-Fraktion. Man konnte bei aller Vorsicht schon vorher behaupten, dass Schlecht auf diesem Führungstreffen nicht den Mainstream vertreten würde. 2005 war dem langjährigen Gewerkschafter schon die SPD zu wirtschaftsfreundlich, weshalb er die Partei mitten im Wahlkampf verließ und zur WASG abwanderte. Die Agenda 2010 sieht er noch heute als schweren Fehler an, deren Ergebnis Lohndumping und unsichere Jobs gewesen seien. Ganzen Beitrag lesen »
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Alle reden vom Aufschwung; das hört man auch hier. Viele Menschen stellen aber vollkommen ernüchtert fest, dass ihr Lohn nach wie vor XS ist und zum Teil eher noch sinkt. Es ist kein Wunder, dass vor diesem Hintergrund viele stinksauer sind, weil ihnen etwas vorgespiegelt wird, was mit ihrer Realität überhaupt nichts zu tun hat. Ganzen Beitrag lesen »
Wirtschaftspolitik aktuell: Aufschwung XL oder Strohfeuer (Oktober 2010)
Wirtschaftsminister Brüderle redet vom „XL-Boom“ und jubelt: „Der Aufschwung ist da, und zwar mit voller Kraft.“ Und BILD feiert den „Germany Superstar“. Sicher, kaum ein entwickeltes Industrieland hatte im ersten halben Jahr ein so hohes Wachstum wie Deutschland. Und es wäre schön, wenn es so weiter ginge.
Zur Wahrheit gehört aber auch, dass Deutschland 2009 wie kaum ein anderes vergleichbares Land mit minus 4,7 Prozent beim Wirtschaftswachstum eingebrochen war. Mit dem jetzigen Wachstum ist das Produktionsniveau von 2008 noch nicht wieder erreicht. Die entscheidende Frage ist, ob die starke Erholung im ersten halben Jahr nur ein konjunkturelles Strohfeuer, oder der Startschuss für langfristig höhere Wachstumsraten war. Die Regierung geht von letzterem aus. Sie hat das Ende der Krise ausgerufen und will spätestens zum 1. Januar 2011 aus den konjunkturstützenden Maßnahmen aussteigen.
