Schlagwort: Exportwirtschaft

Kommentar: Der »Red New Deal« – sozial und öko

11. April 2010  Kommentare

Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Vielmehr muss es um die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen gehen: Versorgung mit Wohnraum, ausreichende und gesunde Lebensmittel, Kleidung und vieles andere mehr. Es geht darum, was wächst und wie. Wir brauchen eine neue Produktionsweise, die Ressourcen schont oder sogar ohne Ressourcenverbrauch auskommt. Dies erfordert neue Technologien. Ganz besonders gilt dies bei der Energiewende, dem Herzstück des sozial-ökologischen Umbaus. Ziel ist die vollständige Versorgung der Welt mit erneuerbaren Energien.

Aber warum sollten die großen privaten Energiekonzerne – E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – massiv in erneuerbare Energien investieren? Warum sollte ein Konzern auf eigene Rechnung neue Technologien erforschen? Richtschnur ist nur der kurzfristig zu erzielende Profit statt die Zukunft der Menschheit. Die Energieversorger halten daher an Kohlekraftwerken und Atomstrom fest.
Um den ökologischen Umbau voranzubringen, müssen wir die Macht der großen Energiekonzerne brechen. Deshalb will die LINKE sie in öffentliche und demokratische Kontrolle überführen. So macht der »Red New Deal« den umfassenden ökologischen Umbau erst möglich.

Bessere Erziehung und Bildung stehen hoch im Kurs. Die LINKE will hierfür jährlich 30 Milliarden Euro mehr aufwenden. Wir brauchen längeres gemeinsames Lernen für alle in kleinen Klassen oder Gruppen und deutlich mehr pädagogisches Personal. Dazu gehört auch ein Ausbau von Gebäuden, mehr Sportstätten und vieles mehr. Alles segensreiche für unsere Kinder und Jugendlichen. Dieses »Wirtschaftswachstum« ist notwendig, wenn man gesellschaftliche Mangelbereiche beheben will. Ganzen Beitrag lesen »

Der »Red New Deal« – sozial und öko

09. April 2010  Presseecho & Interviews

von Michael Schlecht, erschienen im gedruckten Neuen Deutschland am 09.04.2010

Wirtschaftswachstum hat einen schlechten Ruf. Wachstum verursache ökologische Schäden und führe in die Klimakatastrophe. Die kapitalistische Wirtschaft rutschte 2009 in die Krise. Das Wachstum ging in Deutschland um rund 125 Milliarden Euro produzierter Waren und Dienstleistungen zurück. Mit weniger Produktion wird die Umwelt weniger belastet. Gleichzeitig nehmen aber die sozialen Problem zu. Arbeitslosigkeit steigt und die öffentlichen Haushalte stehen vor einem finanziellen Desaster, sodass ein massiver Sozialabbau droht. Oberflächliche Wachstumskritik kann kein ernstgemeinter Weg für mehr Ökologie sein.

Die Endlichkeit der fossilen Rohstoffe, vor allem des Erdöls, weckt Hoffnungen, dass sich eine Energiewende zwangsläufig durchsetzt. Aber warum sollten die großen privaten Energiekonzerne – E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – bei steigenden Preisen massiv in erneuerbare Energien investieren? Warum sollte ein Konzern auf eigene Rechnung neue Technologien erforschen? Richtschnur ist nur der kurzfristig zu erzielende Profite statt die Zukunft der Menschheit. Die Energieversorger halten daher an Kohlekraftwerken und Atomstrom fest. Um den ökologischen Umbau voranzubringen, müssen wir die Macht der großen Energiekonzerne brechen. Deshalb will die LINKE sie in öffentliche Verfügung überführen. Der »Red New Deal« verändert die gesellschaftlichen Strukturen. Und macht so den umfassenden ökologischen Umbau erst möglich.

Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck. Vielmehr muss es um die Befriedigung der Bedürfnisse der Menschen gehen: Versorgung mit Wohnraum, ausreichende und gesunde Lebensmittel, Kleidung und vieles andere mehr. Wenn die LINKE für einen gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro und eine Anhebung des Arbeitslosengeld II auf 500 Euro streitet, dann führt dies zu einer wachsenden Nachfrage von rund 40 Milliarden Euro. Diese Nachfrage schafft Wachstum. Wer wollte soziale Verbesserungen mit ökologischen Argumenten verwehren? Wohl niemand! Ganzen Beitrag lesen »

Positionspapier: Der lange Schatten der Krise

11. Februar 2010  Positionen

Die Wirtschaftskrise ist nicht vorbei. Das Ende der Kurzarbeit wird die Arbeitslosigkeit erhöhen. Die Menschen werden weniger im Geldbeutel haben. Die Kreditklemme spitzt sich zu, weil Banken wieder zocken. Woher sollen Wachstum und Investitionen also kommen?

Die Bundesregierung setzt auf alte Rezepte. Sie will die Exporte ankurbeln. Aber die Welt hat sich aber seit der Wirtschafts- und Finanzkrise dramatisch verändert. Die weltweiten Konjunkturprogramme laufen bald aus. Die USA und einige Länder der Eurozone, z.B. Griechenland, sind überschuldet. Deutschland hat sie durch seine Billiglöhne in die Knie gezwungen.

Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, Michael Schlecht, analysiert die wirtschaftliche Situation. Er meint wir werden nur “stärker aus der Krise rauskommen, als wir reingegangen sind” (Bundeskanzlerin Merkel) wenn es der Mehrheit der Bevölkerung besser geht. Wir brauchen Mindestlöhne, ein Zukunftsprogramm für 2 Millionen neue Jobs sowie eine gerechte Steuerpolitik.

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Kommentar: Kommt jetzt der Aufschwung?

23. November 2009  Kommentare

Die Rezession sei beendet, es gehe wieder voran, kurz: Optimismus vielerorts. Wurden noch im Sommer für 2010 einige Zehntel Minus-Wachstum erwartet, werden jetzt Steigerungen von 1,2 bis 1,6 Prozent verkündet.

Selbst wenn es so käme wird Deutschland Ende 2010 damit noch längst nicht wieder auf dem Produktionsniveau des Jahres 2008 sein. Fünf Prozent Wachstumseinbruch 2009 bedeuten eine Verringerung der Produktion um 115 Milliarden Euro. Selbst wenn es ab 2011 mit jährlichen Steigerungen von 1,5 Prozent weitergehen sollte, so würde frühestens 2013 der Stand des Jahres 2008 wieder erreicht werden.

Folglich wird es auf Jahre unterausgelastete Kapazitäten geben. Und damit wachsende Arbeitslosenzahlen. Bislang scheint es nur einen moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit zu geben. Dass die Statistik die Entwicklung mit vielen methodischen Tricks unterzeichnet, ist vielen bekannt. Jedoch findet vor allem ein schleichender Umbau zu mehr prekären Beschäftigungsverhältnissen statt. Zwischen Juli 2008 und Juli 2009 wurden rund 300.000 sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen abgebaut, während im gleichen Zeitraum ebenso viele Teilzeitstellen und Minijobs entstanden.
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Konjunktur braucht Staatshilfe

13. November 2009  Presseerklärungen

Zum heute veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrates und zu den Quartalszahlen des Statistischen Bundesamtes erklärt der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstandes Michael Schlecht:

Jetzt ist es amtlich: Die Steuersenkungen der Regierung tragen nichts zur wirtschaftlichen Erholung bei. Das betont nun selbst der Wirtschafts-Sachverständigenrat. Was bleibt ist eine Umverteilung zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dabei wären wirksame Aktionen gegen die Wirtschaftskrise dringend nötig. Ganzen Beitrag lesen »

Presseerklärung: Wachstum von 0,3 Prozent im zweiten Quartal war ein Bluff

26. August 2009  Presseerklärungen

Die Wirtschaft ist im zweiten Quartal um 1,3 Prozent weiter eingebrochen. “Das vor kurzem gemeldete Mini-Wachstum von 0,3-Prozent war ein reiner Bluff”, so Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE und Bundestagskandidat in Baden-Württemberg. Er erklärt:

“Das Statistische Bundesamt hat heute die Katze aus dem Sack gelassen und detaillierte Daten zur wirtschaftlichen Entwicklung im zweiten Quartal vorgelegt. Da die preisbereinigten Importe mit minus 5,1 Prozent aber erheblich stärker zurückgegangen sind als die Exporte (minus 1,2 Prozent), trug der daraus resultierende Exportüberschuss (Außenbeitrag) mit 1,6 Prozentpunkten zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes bei. Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar: Zukunftsprogramm – Umbau der industriellen Strukturen

27. Juli 2009  Kommentare

Besonders betroffen von der Krise ist die Exportwirtschaft. Und die Beschäftigten die dort arbeiten.

Seit 2000 hat Deutschland einen Exportüberschuss von fast einer Billion Euro aufgebaut. Japan und China sind weitere Länder mit dauerhaften Exportüberschüssen. Sie sind nur möglich, wenn andere Länder sich immer mehr verschulden. Dies haben vor allem die USA gemacht. Exportüberschüsse und Verschuldung gehören unauflösbar zusammen – wie die zwei Seiten einer Medaille. Ganzen Beitrag lesen »