Schlagwort: EU
Deutsche Exportüberschüsse und Agenda 2010 sind Auslöser hoher Staatsschulden.
„Wir haben in Europa eine Staatsschuldenkrise, weil in vielen Ländern unsolide gewirtschaftet wurde“, behauptet Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Deshalb müssen aus ihrer Sicht Schuldenabbau ebenso wie die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit auf der Tagesordnung der Euro-Länder stehen. Deutschland solle als Vorbild dienen: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen. Um Schuldenabbau und Wettbewerbsfähigkeit zu erzielen, sind nach Merkels Auffassung massive Einschnitte bei Lohn-, Renten- und Sozialleistungen erforderlich. Deshalb macht sie sich für den Export der Agenda 2010 stark. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Dumpinlöhne, EU, Eurokrise, europa, Finanzkrise, Lohndumping, Lohnkrise, Merkel, Sarkozy, Wirtschaftspolitik
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Die Schuldenkrise der europäischen Staaten in Wahrheit eine Bankenkrise, die Krisenpolitik der Bundesregierung desaströs und die Ergebnisse des EU-Krisengipfels verheerend – bei seinem Besuch im „Capitol“ in Mannheim fand der frühere LINKE-Vorsitzende Oskar Lafontaine klare Worte zu den politischen Entwicklungen in Deutschland und Europa. Auf Einladung des Mannheimer Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Michael Schlecht, war Lafontaine für die erkrankte Sahra Wagenknecht eingesprungen und vermochte durch seine gewohnt kraftvolle Rhetorik selbst komplexe, wirtschaftliche Zusammenhänge ebenso verständlich wie umfassend darzustellen.
Vor über 400 Gästen im „Capitol“ begrüßte Schlecht zunächst eine Reihe von DiskutantInnen, die den ZuhörerInnen einen ausführlichen Einblick in ihre ganz persönlichen Schicksale und Erfahrungen geben konnten. Eine 29-jährige Hotelfachfrau berichtete von ihrem beruflichen Werdegang, der bislang geprägt war von befristeten Arbeitsverträgen, Niedriglöhnen und ungeregelten Arbeitszeiten. Während ihrer Zeit bei einer großen Fastfood-Kette erlebte sie am eigenen Leib, wie insbesondere Frauen von Arbeitgebern diskriminiert, Arbeitnehmerrechte ausgehöhlt und Tarifverträge umgangen werden. Diese Erfahrung bestätigte auch Elwis Capece, Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten : So lagerten beispielsweise Hotels einen zunehmenden Teil der hoteleigenen Aufgaben an externe Dienstleister aus, die nicht an die branchenüblichen Tarifverträge gebunden sind. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Agenda 2010, EU, Eurokrise, EZB, Hartz IV, Lafontaine, Lohnduming, Merkel, Sarkozy, Wirtschaftspolitik
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Der Euro ist wie ein Vulkan. Im Inneren brodelt und brutzelt es. Durch einige Spalten entweicht Dampf und Lava zischt heraus.
Während der Vulkan immer bedrohlicher wird, feiert Merkel gemeinsam mit ihrem französischen Helfer Sarkozy ihren „EU-Gipfelerfolg“. Merkozy haben den EU-Staaten einen rigiden Schuldenabbau aufgezwungen. Verschärfte Haushaltskontrollen, automatische Sanktionen und nationale Schuldenbremsen, das soll das Rezept sein, um wieder Vertrauen bei den „Finanzinvestoren“ zu gewinnen. Faktisch will Merkel über den Schuldenabbau die Agenda 2010 in die EU exportieren. Am deutschen Wesen soll Europa genesen. Ganzen Beitrag lesen »
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Tags: EU, Euro, Euro-Rettung, europa, Italien, Lohndumping, Merkel, Rezession, Sarkozy, Schulden, Wirtschaftspolitik
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Es ist kalt in Athen. Die Griechen haben ihre Winterjacken herausgeholt. Am schlimmsten ist das für die Obdachlosen und Bettler in den Straßen. Die massiven Lohn-, Renten- und Sozialkürzungen zeigen ihre Schleifspuren im Alltagsleben. Wenn man durch die Straßen geht scheint jedes dritte Geschäft in der Athener Innenstadt geschlossen zu sein. Dauerhaft. Und diejenigen, die noch geöffnet sind versuchen den Passanten zu animieren herein zu kommen.
Vom 11. bis 13. November war ich in Athen auf Einladung der Koalition der radikalen Linken SYRIZA. Die Krise in Griechenland und in Europa war das Thema einer Veranstaltung, auf der ich die Analyse und die Alternativen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag vortrug.
Ich hatte ausgiebig Gelegenheit mit verschiedenen Genossinnen und Genossen im persönlichen Gespräch mich auszutauschen. Hierzu gehört vor allem Alexis Tzipras, Vorsitzender der Fraktion SYRIZA (rechts im Bild) und Panagiotis Lafazanis, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.
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Tags: Alexis Tzipras, Athen, ESFS, EU, Eurokrise, EZB, Lohndumping, NIedriglöhne, Panagiotis Lafazanis, SYRIZA
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“Merkels EU-Krisenpolitik treibt die Wirtschaft in der Europäischen Union in den Abgrund”, kommentiert Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, die heute erschienene Herbstprognose der Europäischen Kommission. “Auf Merkels Druck hin haben die Regierungen in der EU Kürzungsprogramme von 500 Milliarden Euro beschlossen. Die Folgen sind unübersehbar. Gerade noch 0,6 Prozent soll die EU-Wirtschaft in 2012 laut Herbstprognose der Europäischen Kommission wachsen. Selbst eine Rezession ist nicht mehr auszuschließen.” Michael Schlecht weiter:
“Die Politik der Strangulierung der öffentlichen Haushalte als Gegenleistung für Hilfsgelder muss sofort beendet werden. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: EU, Finanzkrise, wirtschaftliche Entwicklung
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„In Europa werden die Staatshaushalte stranguliert. Die Löhne und Masseneinkommen werden runtergedrückt. Das war bislang Frau Merkels Antwort auf die Krise. Damit hat sie den Ast abgesägt, auf dem die deutsche Wirtschaft sitzt: die Exporte. Und auch bei der Stärkung der Binnenwirtschaft hat sie jämmerlich versagt. Mit der massiven Absenkung ihrer eigenen Prognose zur Wirtschaftsentwicklung gesteht sie ihr Versagen ein“, kommentiert Michael Schlecht die anstehende Verkündung der abgesenkten Wirtschaftsprognose der Bundesregierung. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Statt das Finanzkasino zu schließen, hat Frau Merkel eine unsoziale Lawine in Europa losgetreten. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Binnennachfrage, EU, Merkel, Wirtschaftsprognose
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Kommen wir gleich zur Kernfrage: Ist der Euro noch zu retten?
Michael Schlecht: Ganz kurze Antwort: Ja klar.
Prima. Und wie?
Schlecht: Die eigentliche Krisenursache ist bei uns zu verorten. Deutschland hat als einziges EU-Land in den letzten zehn Jahren Lohnsenkungen durchgedrückt. Die Löhne sind heute 4,5 Prozent niedriger als im Jahr 2000. So hat die deutsche Exportindustrie mit günstigen Preisen andere Märkte auch in der EU erobert. Gleichzeitig stagnierte die Kaufkraft in Deutschland. Damit sanken auch die Absatzchancen für Länder wie Griechenland. Ganzen Beitrag lesen »
Tags: Agenda 2010, Binnennachfrage, EU, Euro, Exportüberschuss, Finanzkrise, Griechenland, krise, Umschuldung
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