Schlagwort: Einkommenssteuer

Staatsfinanzen stärken – Steuerkonzept DIE LINKE

07. März 2011  Kommentare

Die Ebbe in den öffentlichen Kassen muss beendet werden. Damit endlich Geld auch für eine bessere Erziehung und Bildung unserer Kinder da ist. Vor allem für mehr pädagogisches Personal. Damit ein sanktionsfreies Grundeinkommen von 500 Euro und weitere soziale Reformen solide finanziert werden können. Schließlich erfordert das linke Zukunftsprogramm, mit dem zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden, finanzielle Mittel.

Deshalb brauchen wir eine radikale Umkehr in der Steuerpolitik, eine massive Umverteilung von oben nach unten. Der Parteivorstand DIE LINKE hat hierzu Ende Januar 2011 sein überarbeitetes Steuerkonzept vorgelegt. Ganzen Beitrag lesen »

Süddeutsche Zeitung: “Am Sparpaket kann ich nichts Gutes finden”

27. November 2010  Presseecho & Interviews
sueddeutsche zeitung

Michael Schlecht von den Linken stellt sich gegen die Regierung und plädiert für höhere Löhne

Berlin – Er war durchaus ein besonderer Gast: Michael Schlecht, 59 Jahre alt, seit 2009 Bundestagsabgeordneter und Chefvolkswirt der Links-Fraktion. Man konnte bei aller Vorsicht schon vorher behaupten, dass Schlecht auf diesem Führungstreffen nicht den Mainstream vertreten würde. 2005 war dem langjährigen Gewerkschafter schon die SPD zu wirtschaftsfreundlich, weshalb er die Partei mitten im Wahlkampf verließ und zur WASG abwanderte. Die Agenda 2010 sieht er noch heute als schweren Fehler an, deren Ergebnis Lohndumping und unsichere Jobs gewesen seien. Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar: Linksfraktion beschließt 10-Punkte-Sofortprogramm

11. Oktober 2009  Kommentare

Der Absturz der wirtschaftlichen Entwicklung ist seit dem Frühsommer vorerst gestoppt. Das Risiko einer weiteren Talfahrt ist jedoch groß, allein schon weil die Finanzkrise längst nicht ausgestanden ist. In jedem Fall droht jetzt massiver Arbeitsplatzverlust, vor allem in den Regionen mit starker Exportindustrie. Und es droht eine deutliche Verschärfung der Kreditklemme. Bei knapp 40 Prozent der Insolvenzen im ersten Halbjahr 2009 ist die Kreditverweigerung der Banken das zentrale Problem.

DIE LINKE wird von der Regierung fordern, dass sie endlich auf die Kreditvergabe der Banken Einfluss nimmt. Dazu gehört, die Banken unter staatliche Kontrolle zu stellen bis hin zur Vergesellschaftung. Mithilfe eines staatlichen Fonds sollen auch direkte Kredite und Hilfen möglich sein. Dabei muss Beschäftigung gesichert und die Mitbestimmungsrechte von Belegschaften und Gewerkschaften ausgeweitet werden. Ganzen Beitrag lesen »

Kommentar: Einkommenssteuerkonzept der LINKEN

17. August 2009  Kommentare

Bis 6000 Euro Monatseinkommen entlasten, darüber belasten

Union und FDP versprechen den Bürgerinnen und Bürgern Steuersenkungen. Faktisch wollen sie die Ausplünderung des Staates fortsetzen. Ohnehin ist ein Haushaltsdefizit von 300 bis 400 Milliarden Euro bis 2013 zu befürchten. Der Druck zu Leistungsbeschneidungen, zu einem Sozialabbau in bislang noch nicht gekannter Dimension, wird mit Steuergeschenken nur noch weiter gesteigert.

Union und besonders die FDP wollen vor allem Reiche weiter massiv entlasten. Als ob die Steuergeschenke von rund 400 Milliarden Euro in den letzten zehn Jahren noch nicht genug gewesen sind. Allein aufgrund der Senkung des Spitzensteuersatzes von 53 auf 42 Prozent werden Einkommensmillionäre Jahr für Jahr 100.000 Euro geschenkt. Über zehn Milliarden Euro fehlen dadurch für Aufgaben des Staates. Ganzen Beitrag lesen »

Einkommenssteuerkonzept der LINKEN

17. August 2009  Positionen

Michael Schlecht erklärt im folgenden Positionspapier das Einkommenssteuerkonzept der LINKEN. “Bis 6000 Euro Monatseinkommen entlasten, darüber belasten” heißt es dort. Auch die Einkommenssteuervorschläge von CDU/CSU und SPD werden dort unter die Lupe genommen.

Hier kann das Positionspapier heruntergeladen werden: