Schlagwort: Credit Default Swaps

Schattenboxen gegen Finanzmärkte

02. Juni 2010  Presseerklärungen

“Die Bundesregierung übt Schattenboxen gegen die Finanzmärkte”, kommentiert Michael Schlecht das Verbot ungedeckter Leerverkäufe sowie nackter Credit Default Swaps (Kreditausfallversicherungen) durch die Bundesregierung. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Gleichzeitig hat Finanzminister Schäuble aber schon den Fluchtweg eingeplant. Das Finanzministerium behält sich vor, Ausnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen. Die Bundesregierung hat sich auch um keine einheitliche europäische Regelung bemüht. Die Bundesregierung spekuliert nur auf die Backpfeifen der Spekulanten, um notfalls wieder in die Knie zu gehen. Zudem will sie durch den nationalen Alleingang ambitioniertere europäische Regeln verhindern.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, sich auf europäischer Ebene für ein vollständiges Verbot von Leerverkäufen und Credit Default Swaps einzusetzen.“

„Das muss der Staat nicht hinnehmen“: Finanzexperten der Parteien über Zockerei und die Macht der Banken – eine Umfrage

05. Mai 2010  Presseecho & Interviews

Hessisch-Niedersächsische Allgemeine vom 05.05.2010

In einem HNA-Interview (gestrige Ausgabe) hat der Berliner Wirtschaftsrechtler Prof. Hans-Peter Schwintowski eine Transaktionssteuer auf Bankgeschäfte befürwortet – „vorausgesetzt, das Geld wird zweckgebunden verwendet – in einen Sicherungsfonds für die Finanzwirtschaft“.

Zur Macht der Banken erklärte er: „Reine Wetten, wie auf die Entwicklung von
Indizes oder auf die Zahlungsfähigkeit eines Staates, haben nichts mehr mit der eigentlichen Aufgabe der Banken zu tun, nämlich die Wirtschaft mit Geld zu versorgen. Diese Wetten sollten verboten werden.“

Wir fragten die finanz- und rechtspolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen nach ihrer Meinung zu den Schwintowski-Forderungen. Hier Auszüge:

Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Linken-Fraktion, erklärte unter anderem:
Die Spekulation mit Credit Default Swaps (Kreditausfallversicherungen) treibt Zinsen hoch und Euro-Staaten in den Bankrott. Zocker versichern sich gegen einen Staatsbankrott, obwohl sie gar keine Staatsanleihen besitzen. Das
ist wie eine Feuerversicherung eines Brandstifters auf das Haus des Nachbarn. Spekulanten verdienen somit an der Staatsverschuldung, die sie angerichtet
haben. Wir fordern ein Verbot finanzieller Massenvernichtungswaffen (USInvestor Warren Buffet) und eine Finanztransaktionssteuer.
Die Finanzmärkte sollen Investitionen finanzieren, keine Zockerei. Ganzen Beitrag lesen »

Positionspapier: Griechisch-deutsche Tragödie

19. März 2010  Kommentare, Positionen

Die Krise in Griechenland hält Europa in Atem. BILD und STERN lästern über die “faulen Griechen”. Die sozialen Leistungen in Griechenland seien zu hoch, der griechische Staat zu fett. Das sind Märchen.

Mein neues Hintergrundpapier beleuchtet die wahren Hintergründe und Ursachen der griechischen Tragödie. Die deutschen Billiglöhne, das griechische Steuerdumping und die Spekulanten gefährden den Zusammenhalt der Euro-Zone. DIE LINKE. fordert ein Ende des deutschen Lohndumpings und eine Reform der Eurozone. Unsere Kritik bekommt auch international immer mehr prominente Unterstützung, zuletzt von der französischen Finanzministerin Christine Lagarde.

Mein Positionspapier “Griechisch-deutsche Tragödie” kann hier heruntergeladen werden:

Die dort verwendeten Charts können hier separat als Powerpoint-Präsentation geladen werden:

Deutschland verletzt Spielregeln der Eurozone

11. März 2010  Presseecho & Interviews

Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE., und Alexander Ulrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. erläutern im Interview die Ursachen für die aktuellen Probleme Griechenlands.