Schlagwort: CDU

Kommentar: Optimismus, Tricksereien und Sozialabbau

19. Oktober 2009  Kommentare

Letzte Woche wurde wieder auf Optimismus gemacht. Das Wirtschaftswachstum soll 2010 auf 1,2 Prozent ansteigen, so das Herbstgutachten der Wirtschaftsforschungsinstitute. Bislang wurde für 2010 ein Anstieg von 0,5 Prozent prognostiziert.

Für 2009 wird jetzt ein Absturz von fünf Prozent erwartet. Dies ist eine Verringerung der Produktion um rund 115 Milliarden Euro. Ein Anstieg um 1,2 Prozent 2010 wird gerade einmal ein Plus der Produktion um 25 Milliarden Euro bringen. Unterstellt es ginge in diesem Tempo wieder bergan, dann wäre frühestens 2013 wieder das Produktionsniveau des Jahres 2008 erreicht. Ganzen Beitrag lesen »

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Michael Schlecht in der Phoenix-Runde am 14.10.2009

16. Oktober 2009  Multimedia

“Bürgergeld statt Hartz IV – ist das sozial?” zu diesem Thema debattierte Michael Schlecht am 14.10.2009 in der Phoenix-Runde mit Norbert Blüm (CDU, ehem. Arbeitsminister), Andreas Pinkwart (FDP, (stellv. Bundesvorsitzender) und Wolfgang Engler (Kultursoziologe).

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Pressemeldung der Klima-Allianz: Klimadiskussion in Mannheim? Nein Danke.

22. September 2009  Allgemeines

Zwei Tage vor der letzten Diskussionsveranstaltung der bundesweiten Reihe „Welchen Weg wählt Deutschland aus der Wirtschafts- und Klimakrise?“ mit Bundestagskandidaten, muss die Klima-Allianz diese Veranstaltung absagen. Der Grund:  die Kandidaten von FDP, SPD und CDU sagten ihre Teilnahme ab, eine Diskussion zwischen der Linken und den Grünen im Klimabereich ist kaum kontrovers und bringt den Bürgern wenig neue Erkenntnisse. Ganzen Beitrag lesen »

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Kommentar: Im Theater als Schauspieler durchgefallen

14. September 2009  Kommentare

Der Intendant des Berliner Ensemble, Claus Peymann, brachte es auf den Punkt: Merkel und Steinmeier agierten wie Schauspieler, die im Theater glatt durchfallen würden. Für die Politik, für die Führung unseres Landes soll das aber ausreichen. Peymann gruselt es.

In dem „Duell“ Merkel – Steinmeier kam kaum etwas Spannendes rüber. Wie soll mit dem Haushaltdefizit von mindestens 400 Milliarden Euro bis 2013 umgegangen werden? Diese zentral wichtige Frage wurde nur kurz angetippt, ohne die Kandidaten zu zwingen wirklich Position zu beziehen. Als Detail war der Hinweis von Steinmeier interessant, dass ein Wachstum von neun Prozent notwendig wäre, wenn eine Steuersenkung von 50 Milliarden Euro sich rechnen sollte. Ganzen Beitrag lesen »

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Presseerklärung: Massenentlassungen nach der Bundestagswahl

24. August 2009  Presseerklärungen

Die Financial Times Deutschland berichtet heute über das Stillhalteabkommen bezüglich Massenentlassungen zwischen Industrie und Regierung. Hierzu erklärt Michael Schlecht – Bundestagskandidat für DIE LINKE in Mannheim und Baden-Württemberg:

„Geahnt haben es schon viele, andere empört dementiert. Jetzt ist bestätigt, dass sich Unternehmer bislang mit Entlassungen zurückhalten, um Regierung, Union und SPD zu schonen. ‚Aber nach der Wahl wird sich die Botschaft ändern,‘ so Vorstandschef von MAN Samuelsson. Dann soll entlassen werden. Ganzen Beitrag lesen »

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