Schlagwort: Bundeswehrmandat

Deutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan stoppen

28. Januar 2011  Kommentare

Heute, am 28. Januar 2011 wurde im Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan entschieden. Die Fraktion DIE LINKE, natürlich auch ich haben mit Nein gestimmt.

Nachfolgend die Kurzfassung einer Positionierung. Ausführliches hierzu unter http://www.linksfraktion.de.

“Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.” So in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten “Fortschrittsbericht Afghanistan”. Und weiter: “Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.” Ganzen Beitrag lesen »

DIE LINKE stimmt geschlossen gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandats

26. Februar 2010  Positionen

2010-02-26-Aktion-Afghanistan-Plenum

Heute beschlossen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents. Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. DIE LINKE stimmte geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes und gegen die Truppenaufstockung!

Mit einer Aktion wieß DIE LINKE im Bundestag auf die vielen zivilen Opfer in Afghanistan hin, und wurde daraufhin ausgeschlossen. An der Abstimmung haben die Abgeordneten der LINKEN jedoch teilgenommen.