Liebe Freundinnen und Freunde,
mit Interesse habe ich zur Kenntnis genommen, dass attac auf der Sommerakademie den drohenden Sozialabbau nach der Bundestagswahl thematisiert hat. Auch mich, auch DIE LINKE erfüllt dies mit großer Sorge. Ich nehme eure Aufforderung, dass Politikerinnen und Politiker sich vor der Wahl erklären sollen, “wie sie dem drohenden Sozialabbau begegnen wollen”, gerne zum Anlass euch die Position der Linken darzulegen.
Mit der Wirtschaftskrise brechen die Steuereinnahmen weg, so dass bis 2013 ein Minus von mindestens 200 Milliarden Euro zu befürchten ist. Die Kosten beim Arbeitslosengeld I und II steigen bis 2013 um mindestens 100 Milliarden Euro an. Die gesamte Lücke – Steuerausfälle und Mehrkosten – beträgt mehr als 300 Milliarden Euro! Dabei sind die Kosten der Bankenrettung noch gar nicht berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »
