Schlagwort: Aktion

Saalverweis im Bundestag

18. September 2010  Allgemeines, Multimedia

Zum Verweis aus dem Plenarsaal des Bundestages durch Bundestagspräsident Lammert am 17.09.2010 erklärt Michael Schlecht, MdB:

“Buttons am Revers sind als politische Meinungsäußerung gerade noch toleriert, das Symbol «Stuttgart 21», durchgestrichen, darf eine Rednerin zeigen. Wird es jedoch auf einem T-Shirt gezeigt, dann handelt es sich um eine «gröbliche Verletzung der Ordnung». Den Rauschmiss aus dem Plenarsaal kann man nur noch kommentieren mit «Wenn es der Demokratie dient.»”

Hier das Video der Rede von Sabine Leidig mit der Solidaritätsaktion, die zum Saalverweis führte am Ende des Videos:

DIE LINKE stimmt geschlossen gegen die Verlängerung des Afghanistan-Mandats

26. Februar 2010  Positionen

2010-02-26-Aktion-Afghanistan-Plenum

Heute beschlossen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents. Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. DIE LINKE stimmte geschlossen gegen die Verlängerung des Kriegseinsatzes und gegen die Truppenaufstockung!

Mit einer Aktion wieß DIE LINKE im Bundestag auf die vielen zivilen Opfer in Afghanistan hin, und wurde daraufhin ausgeschlossen. An der Abstimmung haben die Abgeordneten der LINKEN jedoch teilgenommen.