Heute, am 28. Januar 2011 wurde im Bundestag in namentlicher Abstimmung über die Fortsetzung der deutschen Beteiligung am Krieg in Afghanistan entschieden. Die Fraktion DIE LINKE, natürlich auch ich haben mit Nein gestimmt.
Nachfolgend die Kurzfassung einer Positionierung. Ausführliches hierzu unter http://www.linksfraktion.de.
“Militärisch ist der Konflikt in Afghanistan nicht zu lösen.” So in dem im Dezember 2010 von der Bundesregierung veröffentlichten “Fortschrittsbericht Afghanistan”. Und weiter: “Die stetig wachsende Militärpräsenz hat bisher nicht zu einer signifikanten und nachhaltigen Verbesserung der Sicherheitslage geführt.” Ganzen Beitrag lesen »
Hier wie dort sind es die Reichen, von denen die Steuern hinterzogen werden. Hier wie dort sind es die Reichen, die die Staatskassen plündern. Hier wie dort sind es die Reichen, die von der Krise profitierten. Dort wie hier soll jetzt durch Abbau von Sozialleistungen die breite Masse für die Krise zahlen.
