Ein Grundprinzip der deutschen wie der internationalen Arbeiterbewegung war immer, sich gegen Krieg zu stellen. Gegen kriegführende Regierungen hat man opponiert; gegen sie ist man aufgetreten. Aus diesem guten Grund gibt es schon seit Jahren klare Positionierungen von Einzelgewerkschaften, aber auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund, dass der Krieg in Afghanistan endlich beendet werden muss.
Für mich als Gewerkschafter ist es selbstverständlich gegen die Fortsetzung des Krieges in Afghanistan zu stimmen.
Umso mehr bin ich ‑ das sage ich sehr deutlich ‑ empört und ein Stück weit beschämt, dass hauptamtliche Kollegen aus deutschen Gewerkschaften, die Mitglied dieses Parlaments sind, anders gestimmt haben, als es die klare Beschlusslage in den Gewerkschaften vorsieht.
Leider gehörte hierzu auch der DGB-Regionssekretär Stefan Rebmann aus Mannheim. Er hat nicht nur für die Fortsetzung des Krieges gestimmt, sondern auch als Hauptredner für die SPD-Fraktion das zustimmende Votum verkündet.
Die Rede von Stefan Rebmann und die persönliche Erklärung von Michael Schlecht können in der Mediathek des Deutschen Bundestages angeschaut werden.
Ein detaillierte Liste der namentlichen Abstimmung zur Verlängerung des ISAF-Mandats in Afghanistan kann hier heruntergeladen werden.
Bei Interesse empfehle ich Ihnen auch die folgenden Video-Beiträge:
Rede von Paul Schäfer (DIE LINKE)