Die Rezession sei beendet, es gehe wieder voran, kurz: Optimismus vielerorts. Wurden noch im Sommer für 2010 einige Zehntel Minus-Wachstum erwartet, werden jetzt Steigerungen von 1,2 bis 1,6 Prozent verkündet.
Selbst wenn es so käme wird Deutschland Ende 2010 damit noch längst nicht wieder auf dem Produktionsniveau des Jahres 2008 sein. Fünf Prozent Wachstumseinbruch 2009 bedeuten eine Verringerung der Produktion um 115 Milliarden Euro. Selbst wenn es ab 2011 mit jährlichen Steigerungen von 1,5 Prozent weitergehen sollte, so würde frühestens 2013 der Stand des Jahres 2008 wieder erreicht werden.
Folglich wird es auf Jahre unterausgelastete Kapazitäten geben. Und damit wachsende Arbeitslosenzahlen. Bislang scheint es nur einen moderaten Anstieg der Arbeitslosigkeit zu geben. Dass die Statistik die Entwicklung mit vielen methodischen Tricks unterzeichnet, ist vielen bekannt. Jedoch findet vor allem ein schleichender Umbau zu mehr prekären Beschäftigungsverhältnissen statt. Zwischen Juli 2008 und Juli 2009 wurden rund 300.000 sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen abgebaut, während im gleichen Zeitraum ebenso viele Teilzeitstellen und Minijobs entstanden.
Auch darüber hinaus ist die Realität längst bitterer als der Schein. Die Arbeitsstunden sanken binnen Jahresfrist um 2 Milliarden! Dies entspricht über einer Million Vollzeitstellen.
Ein wichtiger Puffer war der Abbau von Überstunden und vor allem die Kurzarbeit. Hiermit werden bislang 500.000 Vollzeitstellen gesichert.
Die Unternehmer haben zudem bis zur Bundestagswahl bewusst stillgehalten. Reinhold Würth, Schrauben- und Dübel-Milliardär aus Baden-Württemberg bekräftigt die Absicht zum Personalabbau: “Mit Kurzarbeit lässt sich den Überkapazitäten nicht beikommen.” Die Brücke, die über das Krisentief helfen sollte hängt vielerorts in der Luft.
Die Arbeitslosigkeit droht 2010 auf 4 bis 4,3 Millionen anzusteigen. Hinzu kommt die fortgesetzte Prekarisierung und Lohndrückerei. Dies alles wird den privaten Binnenkonsum weiter nach unten drücken.
Wachstumsimpulse wird es so nicht geben, eher die Gefahr, dass die konjunkturelle Entwicklung wieder kippt.
Deshalb wird auch von den Konjunkturoptimisten einzig und allein auf das Ausland, auf wieder deutlich steigende Exporte gesetzt.
Jedoch ist entgegen immer wiederkehrenden Jubelmeldungen eine durchgreifende Belebung des Exports derzeit nicht zu erkennen. Lagen die Exporte bis zum Herbst 2008 monatlich bei 85 Milliarden Euro, so bewegen sie sich nach wie vor deutlich unter der 70-Milliarden-Euro-Marke. Erwartungen auf eine schnelle durchgreifende Erholung – gar auf Werte der Vor-Krisen-Zeit – sind unrealistisch. Denn dieses hohe Niveau beruhte darauf, dass die USA mit ihrer wachsenden Verschuldung die Weltwirtschaft befeuerte. Mit der Finanzkrise kann diese Entwicklung nicht fortgesetzt werden. Andere Länder wie China können keinen Ausgleich schaffen. Damit sind die Prognosen für 2010 mehr als wackelig.
Zentral muss es um die binnenwirtschaftliche Umsteuerung unseres Landes gehen. Wir brauchen mehr Binnennachfrage unter anderem mit einem gesetzlichen Mindestlohn. Und wir brauchen das 100 Milliarden Zukunftsprogramm des Staates für Erziehung, Bildung und bessere Infrastruktur, vor allem einem Schub beim ökologischen Umbau.