Allgemeines

Statistisches Landesamt: Industrie baut mehr als 36 000 Stellen ab – Arbeitsmarkt dennoch in außerordentlich robuster Verfassung – 320 000 Personen in Kurzarbeit

22. Oktober 2009  Allgemeines

Pressemitteilung vom 22.10.2009:

Die Wirtschaftskrise hinterlässt inzwischen auch auf dem baden-württembergischen Arbeitsmarkt deutlichere Spuren. Im 2. Quartal 2009 gab es insgesamt 5,58 Millionen Arbeitsplätze. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres verloren per Saldo mehr als 16 000 Erwerbstätige ihren Arbeitsplatz, was einem Minus von 0,3 Prozent entspricht. Wie das Statistische Landesamt nach ersten vorläufigen Berechnungen des Arbeitskreises »Erwerbstätigenrechnung des Bundes und der Länder« mitteilt, gab es im 2. Quartal 2009 gegenüber dem Vorquartal zwar einen Zuwachs um rund 13 000 Erwerbstätige, dieser ist jedoch saisonal üblich und fiel in diesem Jahr nur sehr schwach aus. Zum Vergleich: Im Hochkonjunkturjahr 2008 hatte der vergleichbare Stellenzuwachs noch bei fast 50 000 und damit fast viermal so hoch gelegen…

Tags: , , , , ,
Keine Kommentare »

Positionspapier: Schutzschirm für die Menschen in Baden-Württemberg

13. Oktober 2009  Allgemeines

Auf einer Pressekonferenz am 12.10.2009 stellte ich zusammen mit den Landessprechern der LINKEN Baden-Württemberg, Bernd Riexinger und Bernhard Strasdeit, ein neues Positionspapier vor. DIE LINKE fordert darin einen Schutzschirm für die Menschen im Ländle. Um den Folgen der Krise zu entgegnen, braucht unser Land einen Finanzschutzschirm und ein Zukunftsinvestitionsprogramm. Diese sollen gemeinsam ein Investitionsvolumen von 10 Mrd. Euro umfassen. Im Kern geht dabei um die Rettung der industriellen Kerne, sowie den Erhalt und die Weiterentwicklung der öffentlichen Daseinsvorsorge.

Hier folgt nun der Inhalt des Papiers. Anbei ist auch eine kopierfertige Version als PDF-Datei zum weiter verbreiten.

Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , , , ,
Keine Kommentare »

Pressemeldung der Klima-Allianz: Klimadiskussion in Mannheim? Nein Danke.

22. September 2009  Allgemeines

Zwei Tage vor der letzten Diskussionsveranstaltung der bundesweiten Reihe „Welchen Weg wählt Deutschland aus der Wirtschafts- und Klimakrise?“ mit Bundestagskandidaten, muss die Klima-Allianz diese Veranstaltung absagen. Der Grund:  die Kandidaten von FDP, SPD und CDU sagten ihre Teilnahme ab, eine Diskussion zwischen der Linken und den Grünen im Klimabereich ist kaum kontrovers und bringt den Bürgern wenig neue Erkenntnisse. Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , , , , ,
Keine Kommentare »

800 BesucherInnen feiern Oskar Lafontaine auf dem Mannheimer Marktplatz

02. September 2009  Allgemeines

Oskar Lafontaine auf dem Mannheimer Marktplatz am 01.09.2009

Am Dienstag, 01.09.2009 kamen rund 800 Menschen um den gefeierten Wahlsieger des Wochenendes, Oskar Lafontaine, in Mannheim zu sehen und zu hören. Unter tosendem Beifall betrat der Parteivorsitzende der LINKEN die Bühne. In seiner etwa 50-minütigen Rede ging Lafontaine auf alle wichtigen politischen Forderungen der LINKEN ein und bescheinigte der politischen Konkurrenz ein katastrophales Versagen in der Politik der letzten Jahre.

Lafontaine sagte, die regierenden Parteien meinen Leistung muss sich wieder lohnen. Im Gegenzug aber senken sie die Löhne, flexibilisieren den Arbeitsmarkt und privatisieren immer weitere Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, so dass arbeitende Menschen immer mehr von Armut betroffen sind. Dem zu entgegnen ist nur DIE LINKE bereit. “Wer sich von den Versprechungen der SPD und CDU vor der Wahl in die Irre leiten lässt, wird nach der Wahl die Lasten der Krise tragen dürfen,” so Lafontaine. Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , , , ,
1 Kommentar »

Bericht zur Abendveranstaltung “Wieviel Sozialabbau droht nach dem 27.09.?” in Singen

30. August 2009  Allgemeines
michaelschlecht-in-singen

Michael Schlecht bei einem Vortrag in Singen

Auf Einladung des Kreisverbandes der Linken Kreis Konstanz war heute (28.08.) der. Bundestagskandidat der Linken Michael Schlecht in Singen. Er kandidiert auf Platz 4 der Landesliste der Linken für Baden Württemberg.

Schlecht erzählt, wie er Anfang der 1990er Jahre als Gewerkschafter der damaligen IG-Druck einen Einbruch vieler gewerkschaftlicher Rahmenbedingungen erlebte. Als langjähriger Gewerkschafter musste er mit ansehen, wie die Unternehmer nach und nach aus der Tarifpolitik ausstiegen. Später in der rot-grünen Bundesregierung unter Schröder griffen weitere einschneidende Änderungen im Sozialsystem. Deregulierung bei befristeten Arbeitsverhältnissen, Ausbau der Leiharbeit, Einführung der Minijobs und der Wegfall der Zumutbarkeitsregulierung waren herausragende Änderungen im Arbeitsmarkt, die ihn schließlich dazu bewegten in der damaligen WASG aktiv zu werden. Er wollte sozusagen sein poilitisches Arbeitsfeld erweitern. Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , ,
Keine Kommentare »

Einkommenssteuerkonzept der LINKEN

17. August 2009  Allgemeines

Michael Schlecht erklärt im folgenden Positionspapier das Einkommenssteuerkonzept der LINKEN. “Bis 6000 Euro Monatseinkommen entlasten, darüber belasten” heißt es dort. Auch die Einkommenssteuervorschläge von CDU/CSU und SPD werden dort unter die Lupe genommen.

Hier kann das Positionspapier heruntergeladen werden:

Tags: , ,
Keine Kommentare »

Offener Brief an attac: Was tun gegen die Krise?

14. August 2009  Allgemeines, Presseerklärungen

Liebe Freundinnen und Freunde,

mit Interesse habe ich zur Kenntnis genommen, dass attac auf der Sommerakademie den drohenden Sozialabbau nach der Bundestagswahl thematisiert hat. Auch mich, auch DIE LINKE erfüllt dies mit großer Sorge. Ich nehme eure Aufforderung, dass Politikerinnen und Politiker sich vor der Wahl erklären sollen, “wie sie dem drohenden Sozialabbau begegnen wollen”, gerne zum Anlass euch die Position der Linken darzulegen.

Mit der Wirtschaftskrise brechen die Steuereinnahmen weg, so dass bis 2013 ein Minus von mindestens 200 Milliarden Euro zu befürchten ist. Die Kosten beim Arbeitslosengeld I und II steigen bis 2013 um mindestens 100 Milliarden Euro an. Die gesamte Lücke – Steuerausfälle und Mehrkosten – beträgt mehr als 300 Milliarden Euro! Dabei sind die Kosten der Bankenrettung noch gar nicht berücksichtigt. Ganzen Beitrag lesen »

Tags: , , , , , ,
1 Kommentar »

Michael Schlecht unterstützt die Aktion “Atom-Kraft abwählen!”

13. August 2009  Allgemeines

Aufruf: Atomkraft abwählen!Am 27.09. haben die Bürgerinnen und Bürger auch die Wahl über die Zukunft des Atomausstiegs zu entscheiden. “Werden in den nächsten vier Jahren sieben Atomkraftwerke vom Netz genommen? Oder setzen sich die Stromkonzerne durch, die allein Millionengewinne im Auge haben, die sie jährlich pro Atomkraftwerk verdienen möchten?” heißt es in dem Aufruf.

DIE LINKE und Michael Schlecht stehen für einen konsequenten und schnellen Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland. Deshalb unterstützt Michael Schlecht den Apell des BUND “Atomkraft abwählen!” zusammen mit vielen anderen Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN.

Tags: , , ,
Keine Kommentare »